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Wissenswertes zum Betriebsübergang & Sozialplan von Ihrem Rechtsanwalt in Bonn und Alfter

Porträt von Anwalt Andreas Raulf

Ihr Ansprechpartner für Arbeitszeugnisse in Bonn und Alfter

Rechtsanwalt Andreas Raulf

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht
Erfahrener Rechtsanwalt mit rund 20 Jahren Erfahrung

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Wenn einem Unternehmen die Insolvenz droht, bleibt häufig nur die Veräußerung, um die Arbeitsplätze der Beschäftigten zu sichern. In so einem Fall findet ein Betriebsübergang statt. Wo genau der Zusammenhang zwischen Betriebsübergang & Sozialplan besteht und welche rechtlichen Folgen damit einhergehen, wird Ihnen hier von der Kanzlei des Rechtsanwalts Raulf aus Bonn und Alfter erläutert.

Was geschieht bei einem Betriebsübergang?

Generell kann ein Betriebsübergang bei jedem Betrieb durchgeführt werden, er ist also sowohl bei einem Büro als auch bei einem Produktionsunternehmen möglich. Verkauft ein Arbeitgeber diesen, so wird der gesamte zugehörige Besitz, wie Räumlichkeiten, Maschinen und Werkzeuge mitveräußert. Einzig für die Angestellten der Firma gelten Sonderregelungen, da Personen nicht zum Besitz eines Arbeitgebers gehören können. Da ein insolventer Arbeitgeber jedoch in keinem Fall in der Lage ist, die Arbeitnehmer weiterhin zu bezahlen, besteht die gesetzliche Regelung, dass der neue Inhaber eines jeden Unternehmens für die Rechte und Pflichten der betroffenen Arbeitnehmer eintreten muss. Diese Regelung ist in §613 des Bürgerlichen Gesetzbuchs festgelegt.

Da der Begriff „Betrieb“ im Sinne des §613 BGB weit gefächert sein soll, wird dieser in diesem als „wirtschaftliche Einheit“ definiert. Damit ist eine organisierte Einheit von Personen oder Dingen gemeint, die auf Dauer angelegt ist und einen wirtschaftlichen Zweck hat. Somit sind auch alle Dienstleistungsbetriebe, wie zum Beispiel ein Reinigungsservice, als Betrieb zu verstehen.

Was ist ein Sozialplan?

Der Sozialplan bezeichnet im Arbeitsrecht eine Einigung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber im Falle einer Betriebsänderung. So soll eine Milderung oder ein Ausgleich von wirtschaftlichen Nachteilen für die betroffenen Arbeitnehmer Ihres Betriebs erzielt werden. Mit Betriebsänderung können verschiedene Vorgänge gemeint sein:

  • grundlegende Neuausrichtung
  • Einschränkung
  • Schließung

Daher sind die Begriffe Betriebsübergang & Sozialplan bei jeglicher Änderung im Führungsbereich eines Unternehmens relevant.

Im Fall einer Betriebsänderung hat der Arbeitgeber die gesetzliche Pflicht, den Betriebsrat über geplante Betriebsänderungen rechtzeitig und umfassend zu informieren. Daraufhin muss festgestellt werden, welche nachteiligen wirtschaftlichen Folgen auf die Beschäftigten zukommen und inwieweit diese durch den Sozialplan ausgeglichen werden können. Da es in der Regel selten zu einer sofortigen Einigung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber kommt, ist es für beide Seiten meist sinnvoll, eine Einigungsstelle aufzusuchen. Bedürfen Sie für eine solche Verhandlung, die unter Umständen vor Gericht stattfinden kann, einen rechtlichen Beistand, stehe ich Ihnen als Experte im Bereich Arbeitsrecht gern zur Seite.

Was genau im Sozialplan geregelt wird, hängt von der jeweiligen Situation ab. Sollten beispielsweise Kündigungen ausgesprochen werden, werden Abfindungsansprüche ausgehandelt. Bei einer Betriebsverlegung geht es stattdessen häufig um Umzugsbeihilfen oder Fahrtkostenerstattungen. Auch im Falle eines Betriebsübergangs kommen viele Möglichkeiten infrage. Zum Beispiel können im Rahmen einer darauffolgenden schmaleren Personalpolitik Arbeitsplätze verloren gehen oder Gehälter gekürzt werden. Falls Sie weiterführende Fragen zum Thema Betriebsübergang & Sozialplan haben, zögern Sie nicht mich zu kontaktieren oder mich für ein persönliches Beratungsgespräch aufzusuchen.

Kontaktieren Sie mich für ein erstes Beratungsgespräch.

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